21
Mär 2014
Europa

Update – Noch 10 Tage zur Zahlung niedrigerer Gebühren. Erhöhung der EPA-Gebühren ab 1. April 2014

Wie wir bereits infromierten, wird am 1. April eine breit gefächerte Erhöhung der Gebühren Europäischer Patentanmeldungen stattfinden...
19
Mär 2014
Europa

Frankreich ratifiziert das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht

Am vergangenen 14. März hinterlegte die französische Regierung die Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches...
14
Mär 2014
Europa

Neuer Rekordzahlen in Europäischen Patentanmeldungen

Das Europäische Patentamt hat seine Statistik bezüglich des Jahres 2013 veröffentlicht, die einen Wachstum der Anmeldungen um 2,8%...
07
Mär 2014
Europa

Das Europäische Parlament definiert “sangría”

Es gibt wohl kaum jemanden, der “Sangría” nicht kennt – und für diejenigen unserer Leser, die das Getränk noch nicht kennen: die...
10
Feb 2014
Europa

Das EPA wird teurer – v.a. für Beschwerden

Erst kürzlich kommentierten wir die Änderungen der Regel 6 des EPÜ bezüglich der “Sprachermässigung” einiger Gebühren. Aber es...
05
Feb 2014
Allgemein

PPH_Mottainai Vereinbarung zwischen dem Spanischen Patentamt (OEPM) und dem Israelischen Patentamt (ILPO)

Gemäss der PPH-Mottainai Vereinbarung zwischen den Patentämtern Spaniens und Israel ist es ab dem 1. März 2014 möglich,...
05
Feb 2014
Europa

Unsere Kollegin Inmaculada de la Haza im Vorstand der spanischen Patentanwaltskammer (COAPI)

Am vergangenen 28. Januar fand die Jahresversammlung der spanischen Patentanwaltskammer (COAPI – Colegio de Agentes de la Propiedad...
04
Feb 2014
Europa

Das EPA ändert die Regeln der Gebührenermässigung

Gemäss Art. 14(4) EPÜ dürfen natürliche oder juristische Personen mit Wohnsitz oder Sitz in einem Vertragsstaat, in dem eine andere...
14
Jan 2014
Europa

Die neue EU-Grenzbeschlagnahme-Verordnung für die Kontrolle der Zollbehörden bezüglich geistiger Eigentumsrechte

Am 1. Januar 2014 ist die neue Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (608/2013) zur Durchsetzung der Rechte geistigen...
03
Jan 2014
Europa

Die zusätzliche gebühr für teilanmeldungen beim EPA

Wir beziehen uns auf die kürzliche veröffentlichte Neuigkeit über europäische Teilanmeldungen...