22
Jul 2014
Lateinamerika

Neue Regeln für die Zahlung von Patentgebühren in Costa Rica

Nach Inkrafttreten des Dekrets 38308-JP, am 24. April 2014 veröffentlicht, muss die Zahlung der Jahresgebühren der ab dem 25. April 2008...
21
Jul 2014
Allgemein

Das EPA priorisiert einige Fälle und unterstützt das lateinamerikanische Patentsystem

Das EPA hat kürzliche bekanntgegeben, dass es zur Erhöhung der Rechtssicherheit bestimmte Fälle “priorisieren” wird. Im Rahmen...
19
Jul 2014
Allgemein

FIFA und die Formel 1

Formel 1 Fahrer Nico Rosberg hatte über Twitter den Helm vorgestellt, den er Sonntag auf dem Hockenheimring benutzen wollte, zur Feier...
10
Jul 2014
Europa

Operation ERMIS: 70 000 gefälschte Produkte sichergestellt

Bei einem Grosseinsatz unter der Bezeichnung “ERMIS” sind vom Europäischen Zoll 70.000 gefälschte Produkte sichergestellt worden....
01
Jul 2014
Allgemein

Hochangesehener Europäischer Patentanwalt verstärkt unser chemisches Team

Heute ist ein wichtiger Tag: einer von Spaniens bestangesehenen Europäischen Patentanwälten, Miguel LORCA MELTON, ist ab heute Teil...
19
Mai 2014
Allgemein

Google und das Recht auf Vergessenwerden

Es ist in diesen letzten Tagen soviel über das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in bezug auf das Recht, vergessen zu...
06
Mai 2014
Europa

Marken in schwarz/weiss

Am vergangenen 15. April veröffentlichten die Markenämter die Gemeinsame Mitteilung zur gemeinsamen Praxix zum Schutzumfang von...
22
Apr 2014
Lateinamerika

Neue Formalitäten für Patent- und Markenanmeldungen in Venezuela

Nach der Veröffentlichung einer Offiziellen Mitteilung durch das Patentamt von Venezuela vom 31. März 2014 müssen alle Patent- und...
22
Apr 2014
Lateinamerika

Erhöhung der offiziellen Zusatzgebühren wegen verspäteter Zahlung der Gebühren zur Aufrechterhaltung von Patenten in Ecuador

Gemäss einer Verordnung der Regierung vom 11. Juli 2013, die am 11. April 2014 im Offiziellen Mitteilungsblatt von Ecuador veröffentlicht...
24
Mär 2014
Europa

Veröffentlichung der Grundlagenregelung für Subventionen des spanischen Patentamts zur Förderung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen

Die Regelung IET/940/2013, vom 24. Mai, die die Grundlagenregelung für die Subventionen des spanischen Patentamts festlegt, ist im...