Lateinamerika

Beschleunigung des Registrierungsverfahrens für Design-Anmeldungen in Brasilien.

Posted on 04/02/2016 by balder

Brazil

Um die Prüfung von mehr als 13.000 ausstehenden Design-Anmeldungen zu beschleunigen, sowie den enormen internen Arbeitsrückstand zu bewältigen, hat das Brasilianische Patent- und Markenamt im vergangenen November 2015 die Beschlüsse Nr. 44 und 45/2015 veröffentlicht.

Im Wesentlichen wurden zwei Änderungen eingeführt: zunächst wurden die technischen Anforderungen für Design-Anmeldungen gelockert, mit besonderem Schwerpunkt auf die Anzahl der Korrekturanträge seitens der Prüfer.

So ändert das Brasilianische Patent-und Markenamt auch „von Amts wegen“ den Titel des Antrages, im Falle, dass dieser unpassend erachtet wird.

Als weitere Änderung werden sich die Prüfer in den kommenden zwei Jahren ausschliesslich auf die formelle Prüfung der eingereichten Designs konzentrieren – in Brasilien erfolgt keine Prüfung auf absolute und relative Schutzhindernisse bei Designs.

Wir sind zuversichtlich, dass diese Änderungen in naher Zukunft eine Steigerung der Anzahl von Bewilligung von Design-Anmeldungen in Brasilien mit sich bringt.

Quelle: www.inpi.gov.br