05
Okt 2015
Europa

MAGNUS, BALDER, UND DIE VERTRETUNG VOR DEM EINHEITLICHEN PATENTGERICHT (UNIFIED PATENT COURT, UPC)

Zunächst möchten wir unserem Partner Magnus Stiebe gratulieren, der sein Diplom in Europäischen Patentstreitigkeiten bei CEIPI...
31
Aug 2015
Europa

Situation des sog. Einheitspatents und des Übereinkommens über ein Einheitliches Patent

Auch wenn Spanien nicht Teil dieses “Einheitssystems” ist, verfolgen wir doch mit Interesse die Evolution bezüglich der...
27
Jul 2015
Europa

Neues Patentgesetz in Spanien

Am vergangenen 25. Juli wurde Spaniens neues Patentgesetz, Gesetz Nr. 24/2015, veröffentlicht. Es tritt am 1. April 2017 in...
20
Jul 2015
Lateinamerika

Erhöhung der Amtsgebühren des Argentinischen Patent- und Markenamts.

Am 1. August 2015 tritt eine ca. 20%ige Erhöhung der Amtsgebühren beim Argentinischen Patent- und Markenamt in Kraft. Eine...
13
Jul 2015
Allgemein

Neue zugelassene Europäische Patentanwälte (EQE) bei BALDER

Erneut können wir über gute Neuigkeiten für BALDER berichten: zwei unserer Kollegen, Isabel Pato und Jesús Mancha, haben nun...
14
Mai 2015
Lateinamerika

Imminente Erhöhung der offiziellen Gebühren des venezolanischen Patent- und Markenamts

Im Nachgang zu unserer Mitteilung vom vergangenen 9. April möchten wir Sie informieren, dass die geplante Erhöhung der...
08
Mai 2015
Lateinamerika

Neuigkeiten aus Brasilien

   Obwohl deren abschliessende Diskussion durch das brasilianische Abgeordnetenhaus noch aussteht, möchten wir unsere...
15
Apr 2015
Lateinamerika

Einreichung von Online-Designanmeldungen in Brasilien.

   Am 8. April 2015 veröffentlichte das Brasilianische Patent- und Markenamt den Beschluss Nr. 146/2015, der seit dem...
13
Apr 2015
Lateinamerika

Gnadenfrist zur Zahlung ausstehender Prüfungsgebühren von Patentanmeldungen in Paraguay

Gemäss der am 6. April erlassenen Entscheidung Nr. 04/2015 des Patentamts von Paraguay ist die Zahlung von Prüfungsgebühren...
09
Apr 2015
Lateinamerika

Erwartete Erhöhung der Amtsgebühren des venezolanischen Patent- und Markenamts.

Im Anschluss an den kürzlich getroffenen Beschluss der venezolanischen Regierung, trifft das venezolanische Patentamt zur Zeit die...