01
Jan 2013
Allgemein

Änderungen in der chinesischen Markenpraxis

Unsere Kollegen in China informieren uns, dass es seit 1. Januar 2013 möglich ist, Marken für „Einzel- oder Grosshandel in bezug auf...
31
Dez 2012
Europa

Veröffentlichung der Verordnung zum einheitlichen Patentschutz

Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 31. Dezember wurde unter der Nummer L 361 die Verordnung (EU) vom 17. Dezember über die Umsetzung...
31
Dez 2012
Allgemein

Wir wünschen allen unseren Mandanten, Kollegen und Freunden ein glückliches neues Jahr.

Wir wünschen allen unseren Mandanten, Kollegen und Freunden ein glückliches neues...
29
Dez 2012
Europa

Tabak ohne Marken?

In diesen Tagen ist viel über den Richtlinienänderungsentwurf der EU-Kommission bezügich von Tabakprodukten 2001/37 geschrieben worden....
29
Dez 2012
Europa

Wo muss ich meine Gemeinschaftsmarke benutzen, um der Benutzungspflicht nachzukommen?

Die Gemeinsame Erklärung ddes Rates und der Kommission zu Art. 15 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die...
29
Dez 2012
Europa

BALDER, cooperation partner of AMIITEL.

Am 25. Oktober, im Rahmen der Messe MATELEC und zeitgleich mit der Feier des Neunten Kongresses der Installationsunternehmen und...
27
Dez 2012
Europa

Das Einheitspatent – Klage von Spanien und Italien gegen die verstärkte Zusammenarbeit

Generalanwalt Bot hat in seinen Schlussanträgen vorgeschlagen, die von Spanien und Italien gegen die Anwendbarkeit der verstärkten...
24
Dez 2012
Allgemein

Weihnachten!

Wir wünschen allen unseren Mandanten, Kollegen und Freunden eine frohe...
17
Dez 2012
Europa

Neue Gerichtsgebühren in Spanien

Seit heute, dem 17. Dezember, stehen die Formulare zur Zahlung der im November verabschiedeten Gerichtsgebührengesetz zur...
11
Dez 2012
Europa

Neuheiten über das Einheitspatent

Das Europäische Parlament hat heute zwei Verordnungsentwürfe zum einheitlichen Patent akzeptiert, die im Prinzip zur Einführung eines...