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Einspruch gegen europäische Patente

Europäische Patente sollten für Erfindungen erteilt werden, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen: zum Beispiel müssen sie neu sein sowie erfinderische Tätigkeit beinhalten, und die Anmeldung muss die Erfindung so deutlich und vollständig offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann. Es ist eine Frage des quid pro quo.

Soweit die Theorie. Wie wir alle wissen, werden in der Praxis trotzdem oft Patente auf offensichtliche Erfindungen oder auf von nicht ausreichend offenbarte Erfindungen erteilt. Es gibt viele habgierige Beanspruchungen dort draussen und oft werden Patentanmeldungen als Teil einer „land-rush” Strategie hinterlegt. Manchmal erhalten die Anmelder einfach mehr als sie verdienen. Manchmal ist der Umfang des erteilten Monopols nicht verhältnismäβig zum Beitrag des Erfinders zu der Materie. Manchmal ist ein Teil von dem, was beansprucht wird, zwar erfinderisch, aber andere Teile der Materie des Patentes beziehen sich lediglich auf kleinere Verbesserungen oder Veränderungen bereits bekannter Technologie, sprich auf Verbesserungen oder Veränderungen, die jeder im Bereich dieser Materie qualifizierte Fachmann (Experte), in seinem täglichen Gewerbe hätte machen können.

Einen Einspruch einzureichen (innerhalb von neun Monaten ab Veröffentlichung der Erteilung des eurpäischen Patentes), um das Patent zentral für alle benannten Staaten zu widerrufen, kann eine kosteneffiziente Alternative zu einer nationalen Rechtsstreitigkeit in jedem einzelnen Land sein.

Nichtsdestotrotz verursachen Einsprüche erhebliche Kosten. Sie erfordern oft stundenlange professionelle Arbeit, zum Beispiel zur Erfassung und Überprüfung des Stands der Technik, der während der Sachprüfung nicht berücksichtigt worden ist. Weiterhin erfordern sie Erfahrung: Erfahrung, um “hinter die Fassade” eines Patentes zu schauen und seine Schwachstellen zu erkennen. Patente werden oft irrtümlich erteilt, vielleicht deshalb, weil es ein kluger Patentanwalt schaffte, den Sachprüfer von vermeintlichen Leistungen der beanspruchten Materie zu überzeugen. Wenn wir für den Einspruchsgegner handeln, ist es unsere Aufgabe, diese Bruchstelle (Schwachstelle) zu finden und sichtbar zu machen.

Bei BALDER verbinden wir einen konkurrenzfähigen Stundentarif mit Fachkompetenz in Einspruchsverfahren. Wir würden uns daher sehr freuen, Sie hierbei zu unterstützen. Sollten Sie wünschen, gegen ein europäisches Patent Einspruch einzulegen und sollten Sie sich noch innerhalb der neunmonatigen Frist für einen Einspruch befinden, dann zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Wir werden Ihren Fall studieren und Ihnen einen Vorschlag hinsichtlich des weiteren Vorgehens machen. Natürlich immer an Ihre speziellen Bedürfnisse angepasst.

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